Impressum
Informationspflicht laut §5 E-Commerce Gesetz, §14 Unternehmensgesetzbuch, §63 Gewerbeordnung und Offenlegungspflicht laut §25 Mediengesetz.
WeGenics GmbH
Geschäftsführerin: Brigitta Möstl
Äußere Ragnitz 83c/1
A8047 Kainbach bei Graz
UID: ATU75216678
FN: FN 527090 h
Gesellschafter:
Brigitte Möstl Anteil 89 %
Dipl- Ing. (FH) Schmied Christoph 11%
Tel.:+43 (0)676 4755300
E-Mail: office@wegenics.at
Internet: www.teamwave.at
Berufsbezeichnung:
Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik
Gewerbebehörde: Landesgericht für ZRS Graz
Verleihungsstaat: ÖSTERREICH
Für Konzeption & Inhalt verantwortlich:
Brigitte Möstl
EU-Streitschlichtung:
Angaben zur Online-Streitbeilegung: Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu richten: http://ec.europa.eu/odr. Sie können allfällige Beschwerde auch an die oben angegebene E-Mail-Adresse richten. Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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Bildernachweis:
Shutterstock, AdobeStock
Allgemeine Geschäftsbedingungen der WeGenics GmbH
- Präambel
Die WeGenics GmbH, FN 527090h, GISA 32472974, Äußere Ragnitz 83 c/1, 8047 Kainach bei Graz (im Folgenden kurz „WeGenics“ genannt) entwickelt, vertreibt und verwaltet Softwarelösungen im Bereich Soft Skill Management, Social Sience, HR Entwicklung, Organisationsentwicklung und Business Management, und stellt in diesem Zusammenhang Dienst- und Beratungsleistung zur Verfügung.
Diese AGB regeln die Rechte und Pflichten zwischen WeGenics und Kunden von WeGenics. Kunden von WeGenics sind Unternehmen im Sinne des § 1 Abs 2 KSchG. Soweit es um Rechte und Pflichten des Kunden geht, gelten die nachfolgenden Bestimmungen auch für deren Partner und Mitarbeiter.
- Anwendungsbereich
2.1 Diese AGB regeln die Geschäftsbeziehung zwischen WeGenics und Kunden von WeGenics, sei es auf entgeltlicher oder unentgeltlicher Basis. WeGenics erbringt seine Leistungen auf Grundlage dieser AGB. Jedwede Inanspruchnahme von Leistungen von WeGenics durch den Kunden bewirkt die vollumfängliche Gültigkeit der gegenständlichen AGB als Grundlage der Geschäftsbeziehung. Sofern während der Geschäftsbeziehung neue Versionen, Upgrades, Updates oder andere Änderungen und/oder Erweiterungen der Produkte und Leistungen vorgenommen werden, gelten die AGB auch für diese.
2.2 Ergänzend zu diesen AGB gelten die aktuellen Leistungspezifikationen und Preislisten von WeGenics (abrufbar unter www.teamwave.at), sowie sonstige allenfalls individuell vereinbarte Vertragsbestimmungen in schriftlicher Form.
2.3 Sollte der Kunde selbst über AGB verfügen, bestätigt der Kunde durch Inanspruchnahme der Leistungen von WeGenics, dass auf die Vertragsbeziehung zwischen WeGenics und dem Kunden nur diese gegenständlichen AGB zur Anwendung kommen. Sollte der Kunde über eigene AGB verfügen, kommen diese abweichenden AGB nur dann zur Anwendung, wenn WeGenics dies ausdrücklich schriftlich bestätigt.
2.4 Individualvereinbarungen bedürfen der Schriftform (Unterschrift). Formlose Erklärungen sind nicht bindend.
2.5 WeGenics ist berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern. Die Änderung wird dem Kunden mindestens zwei Monate vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde ist berechtigt, der Änderung innerhalb von vier Wochen nach Zugang der E-Mail schriftlich zu widersprechen. Die Änderung gilt als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer der Änderung zugestimmt oder ihr nicht innerhalb der Vier-Wochenfrist widersprochen hat. WeGenics weist in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin.
- Leistungen von WeGenics
3.1 WeGenics stellt dem Kunden für die Dauer der Geschäftsbeziehung die Produkte als Software-as-a-service (SaaS) internetbasiert zur Mitarbeiterentwicklung, Verbesserung der Social Team Performance und Unternehmensentwicklung (nachfolgend Produkt/Leistung genannt) in der jeweils aktuellen Version entgeltlich zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zur Verfügung. Die Leistung für den Kunden umfasst:
3.1.1 Einrichtung des Speicherplatzes und einer eigenen Kundenwebseite mit verschlüsselter Kommunikation (z.B. https://kundenname.teamwave.online)
3.1.2 Das vom Kunden bestellte Leistungspaket
3.1.3 Die vom Kunden bestellte Useranzahl des jeweiligen Leistungspaketes
3.1.4 Update Service auf die aktuellste Produktversion
3.1.5 Serverseitige Wartung
3.1.6 E-Mail Support zu Geschäftszeiten Mo-Fr, 9:00 bis 17:00
Ggf. kundenindividuelle Sonder- oder Zusatzleistungen, die aus dem jeweiligen Angebot oder schriftlichen Vereinbarungen hervorgehen
3.2 WeGenics behält sich das Recht vor jederzeit Leistungen und Produkte zu verbessern und zu modifizieren. Durch diese Änderungen und Weiterentwicklung können inhaltliche, optische, technische oder sonstige Veränderungen entstehen. Der Kunde profitiert von einer laufenden Weiterentwicklung der Leistung und ist seinerseits einverstanden, dass temporäre Wartungszeiten im Zuge von Updates und Releases stattfinden.
Ein Anspruch auf Verbesserung, Modifikation oder weitere Funktionalitäten besteht nicht. Ebenso bedingt eine Veränderung, Modifikation oder Verbesserung kein außerordentliches Kündigungsrecht, wenn die vertragliche Leistung im Wesentlichen bestehen bleibt.3.3 Der Internetzugang oder sonstige Voraussetzungen, die personell, technisch oder wirtschaftlich für die Nutzung der Software benötigt werden, sind nicht Gegenstand der Leistungen von WeGenics. Der Kunde trägt insbesondere auch die Verantwortung für die bei Nutzung oder zur Nutzung der Software erforderlich und/oder entstandenen Zugangs- / Internetgebühren und für die Bereitstellung der erforderlichen Endgeräte und Betriebssysteme.
3.4 WeGenics behält sich das Recht vor Leistungen und Produkte aus technischen oder betrieblichen Gründen einzustellen. Im Falle einer solchen Einstellung oder Ablösung durch ein neues Produkt / Leistung wird der Kunde mindestens zwei Monate vor Inkrafttreten schriftlich per E-Mail vollumfänglich über die verbleibende Nutzungsdauer und die Datenübergabe (den sogenannten Software Sunset) informiert.
3.5 WeGenics ist nur für die von WeGenics selbst erbrachten Leistungen verantwortlich. Diese umfassen den zuverlässigen und sicheren Betrieb der technischen Infrastruktur und Instandhaltung der Software. Sollte der Kunde einen Dritten – aus welchen Gründen immer – beiziehen (eine solche Beiziehung bedarf allenfalls der vorhergehenden schriftlichen Bestätigung von WeGenics), erwachsen dem Kunden keinerlei Ansprüche gegenüber WeGenics, und WeGenics wird vom Kunden schad- und klaglos gehalten.
- Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde bzw. der Vertretungsbevollmächtige erklärt und garantiert, dass alle Angaben zur eigenen Person und zum eigenen oder dem zu vertretenden Unternehmen wahrheitsgemäß und richtig sind und setzt WeGenics von Änderungen der Daten und Rechtsgrundlagen umgehend und wahrheitsgemäß in Kenntnis.
4.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine technischen Einrichtungen, Software, technische Hilfsmittel, Methoden oder sonstige Daten zu verwenden, die zu einer Beeinträchtigung der Produkte, der Plattform oder der Leistungen von WeGenics führen könnten. Dem Kunden ist es nicht gestattet, eigenhändig Änderungen am Produkt vorzunehmen.
4.3 Der Kunde ist verantwortlich, dass seine Mitarbeiter und die ihm zurechenbaren Dritten das von WeGenics zur Verfügung gestellte Produkt sorgfältig behandelt. Weiters verpflichtet sich der Kunden die Zugangsdaten geheim zu halten. Er haftet für unbefugte und missbräuchliche Nutzung der Zugangsdaten, so er diese zu vertreten hat. Erlangt der Kunde Kenntnis davon, dass unbefugten Dritten ein Passwort bekannt ist, hat er WeGenics hiervon unverzüglich zu informieren. Im Verdachtsfall ist der Kunde verpflichtet das Passwort unverzüglich zu ändern. Der Kunde haftet gegenüber WeGenics für jeden durch den Kunden oder seinen Erfüllungsgehilfen und Unternehmen mutwillig oder fahrlässig entstandenen Schaden und oder Folgekosten.
4.4 Der Kunde verpflichtet sich, Produkte von WeGenics nicht Dritten zu überlassen, nicht zu verkaufen, weder zur Gänze noch teilweise zu kopieren, nachzubauen und nicht damit zu handeln.
4.5 Der Kunde hat die Produkte von WeGenics sorgsam zu behandeln und die Zugangsdaten und Sicherheitsangaben derart aufzubewahren, dass Dritte keinen Zugriff hierauf haben. Der Kunde haftet WeGenics für sämtliche Schäden bei Verletzung von ihn treffenden Pflichten.
4.6 Der Kunde trägt selbst die Verantwortung für sämtliche Daten, die er über die Produkte von WeGenics erhebt/mitteilt und gewährleistet gegenüber WeGenics, dass sämtliche datenschutzrechtlichen oder sonstigen Verpflichtungen eingehalten werden. Der Kunde unterliegt der Hinweispflicht gegenüber WeGenics, sofern eine datenschutzrechtliche oder aus anderen rechtlichen Gründen Änderungen oder Löschungen von einzelnen Daten vorzunehmen sind.
4.7 Der Kunde verpflichtet sich die Produkte und Leistungen ausschließlich zu deren Verwendungszweck zu benutzen. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt die Produkte und Leistungen missbräuchlich zu verwenden. Das liegt insbesondere vor, wenn
- die Nutzung des Produktes zu illegalen Handlungen führt oder dazu auffordern.
- Namen, Daten oder Aktivitäten verwendet werden, die WeGenics oder anderen Unternehmen oder Personen sowie deren Eigentum schaden können.
- Inhalte oder Daten veröffentlicht werden welche WeGenics oder Dritte in Ihren Rechten verletzt oder gegenüber geltendem Recht verstoßen.
4.8 WeGenics ist berechtigt, vom Leistungsnehmer erstellte Daten bzw. eingebrachte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind sofort zu löschen.
4.9 Der Kunde stimmt zu von WeGenics im Außenauftritt als Referenzkunde genannt zu werden. Es wird festgehalten, dass der Kunde einer für diesen Zweck bestimmten Verwendung von Kundenlogos, dem Firmennamen und kennzeichnenden Daten ausdrücklich zustimmt.
- Nutzungsbedingungen
5.1 Die Nutzung der Leistungen und Produkte von WeGenics ist nur Unternehmen und anderen Entitäten, die keine Privatperson sind, gestattet.
5.2 Das zur Verfügung gestellte Produkt / Leistung wird ausschließlich als Software as a Service SaaS angeboten. Eine Überlassung der Software erfolgt zu keinem Zeitpunkt.
5.3 Dem Kunden ist nicht gestattet das Produkt über den Zeitpunkt der Vertragsdauer hinaus zu nutzen, zu verkaufen oder jedweden Zugang zum Produkt und/oder Nutzung des Produkts Dritten zu überlassen.
5.4 Der Erfüllungsort ist der Sitz von WeGenics.
5.5 WeGenics ist der alleinige und ausschließliche Inhaber aller Verbreitungs-, Verwertungs-, Vervielfältigungs-, Änderungs- und Nutzungsrechte aller Produkte und Leistungen.
5.6 Der Kunde verpflichtet sich, die von WeGenics zur Verfügung gestellten Produkte/Leistungen nur im Einklang mit diesen AGB zu verwenden und den bereitgestellten Softwaredienst insbesondere nicht zur Speicherung oder Verbreitung gesetzeswidriger Inhalte zu verwenden. Der Kunde verpflichtet sich weiters, die vertraglichen Leistungen in keiner Weise zu missbrauchen oder von anderen in Anspruch nehmen zu lassen, die zur Beeinträchtigung führt oder für WeGenics sicherheits- oder betriebsgefährdend ist. Verstößt der Kunde mit dem, von ihm veröffentlichten Inhalt gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er WeGenics gegenüber für alle hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, WeGenics von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
- Verfügbarkeit und Leistungsstörungen
6.1 WeGenics stellt dem Kunden ein Produkt/Leistung als SaaS zur Verfügung. WeGenics ist bemüht, den Dienst 24/7 (vierundzwanzig Stunden an sieben Tagen der Woche) bereitzustellen, kann dies aber nicht garantieren. WeGenics gewährleistet im Jahresmittel eine Verfügbarkeit des Produktes von 98%. Davon ausgenommen sind Zeitfenster, an denen der Server aufgrund von technischen oder anderen Gründen, die nicht im Einflussbereich von WeGenics stehen (im Falle von höherer Gewalt, staatlicher, regionaler, bilateral, kontinentaler oder international geänderter und/oder verordneter Rechtsgrundlagen oder Verschulden Dritter etc.) nicht über das Internet zu erreichen ist.
6.2 Geplante oder erforderliche Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten oder Störungen führen und vorher als Wartungsfenster kommuniziert wurden, werden als verfügbar betrachtet.
6.3 WeGenics haftet nicht für Leistungsstörungen und dadurch verursachte unmittelbare oder mittelbare Schäden beim Kunden.
6.4 Der Kunde setzt WeGenics über mögliche Leistungsstörungen unverzüglich in Kenntnis, damit eine Behebung möglichst zeitnah durchgeführt werden kann. Der Kunde verpflichtet sich, WeGenics unentgeltlich bei der Behebung von Leistungsstörungen behilflich zu sein.
6.5 Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit keine Beeinträchtigungen der Leistungen von WeGenics eintreten.
6.6 Ist die Sicherheit der angebotenen Produkte/Leistungen, der verwendeten Server, des Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, kann der Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis vorübergehend beschränken oder gesperrt werden.
6.7 WeGenics kann nicht ausschließen, dass es insbesondere aufgrund von Beeinträchtigungen im Rahmen der Internetverbindungen des Kunden zu Beeinträchtigungen kommt. WeGenics haftet hierfür weder mittel noch unmittelbar.
- Gewährleistung und Haftung
7.1 WeGenics übernimmt keine Gewährleistung und Haftung im Falle des Ausfalles des Produktes, dies unabhängig von der Ursache des Ausfalles.
7.2 WeGenics haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
7.3 WeGenics haftet grundsätzlich nicht für direkte Schäden des Kunden, Drittschäden oder mittelbare Schäden wie etwa Verdienstentgang bzw. entgangenem Gewinn im Zusammenhang mit der Nutzung der Produkte/Leistungen von WeGenics. Ausdrücklich ausgeschlossen wird auch die Gewährleistung und Haftung für Schäden des Kunden infolge nicht oder mangelhafter Leistungen der Produkte von WeGenics. Sollte eine Haftung von WeGenics aufgrund gesetzlicher Vorschriften nicht ausgeschlossen werden können, ist diese mit der Höhe der vom Leistungsnehmer in den letzten drei Monaten bezahlten monatlichen Gebühr oder bei einmaliger Abrechnung der entsprechenden aliquoten Gebühr für drei Monate betraglich begrenzt.
WeGenics haftet nicht für ausgebliebene wirtschaftliche oder soziale Verbesserungen, mittelbare und Folgeschäden sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter.7.4 WeGenics haftet nicht für Schäden und Mängel durch Änderungen der Software, Änderungen der notwendigen System-Einstellungen oder Anwendungsfehlern.
7.5 Soweit und solange Verpflichtungen infolge höherer Gewalt, wie zB Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Feuer, Seuchen und Pandemien, veränderte staatliche Rechtsgrundalgen, Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitliche Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw Datenleitungen, sich auf die Produkte auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstige Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar.
7.6 Risikoreiche Umgebung: Das Produkt kann Komponenten enthalten, die negativ auf Fehler der kundenseitigen Endgeräte, Internetverbindungen und andere technische Erfordernissen reagieren oder in der enthaltene Fehler erst später erkannt und im Zuge der laufenden Softwarepflege behoben werden. Das Produkt wurde nicht dafür entwickelt und ist nicht dazu vorgesehen, in gefährlichen Umgebungen eingesetzt zu werden, die eine ausfallsichere (fehlertolerante) Leistung erfordern oder in einer anderen Anwendung, bei der ein Versagen des Produkts direkt den Tod, Verletzungen, schwere Sachschäden oder Umweltschäden zur Folge haben könnte.
7.7 Die Endgeräte des Kunden und die Internetverbindung sind nicht Leistungsgegenstand von WeGenics. WeGenics haftet nicht für Schäden und Mängel, die nicht in ihrem Machtbereich liegen (insbesondere Störungen der öffentlichen Kommunikations- und Versorgungsnetze, mangelnde Systemvoraussetzungen,…).
7.8 WeGenics ist bemüht die Dienste frei von Computerviren, schädlichen Codes oder sonstigen Schäden zu halten. WeGenics empfiehlt dem Kunden grundsätzlich, vor allem beim Herunterladen von Daten und Informationen, selbst für einen hinreichenden Schutz vor derartiger Beeinträchtigung Sorge zu tragen.
7.9 WeGenics haftet nicht für die Qualität der eingegeben Daten, der Mitarbeiterinteraktion oder der Interaktionsqualität zwischen Führungskräften und Mitarbeitern oder der Qualität der Interaktion innerhalb der Führungskräfte/-ebenen oder der Interaktionsqualität mit eingebunden Dritten.
- Nutzungsrechte an Produkten, Leistungen und Unterlagen
8.1 Soweit dem Kunden von WeGenics Produkte, Leistungen, Methoden oder Unterlagen überlassen werden oder dem Kunden die Nutzung von Produkten im Rahmen der Dienstleistungen ermöglicht wird, steht dem Kunden das nichtausschließliche, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare, jederzeit einseitig durch WeGenics entziehbare beschränkte Recht zu, die Softwareprodukte in unveränderter Form zu benutzen.
8.2 Für die von WeGenics überlassenen Produkte, Leistungen, Methoden oder Unterlagen Dritter gelten vorrangig vor den Regelungen dieses Punktes 8. die jeweiligen dafür geltenden Lizenzbestimmungen des Herstellers dieser (Software-)Produkte.
8.3 Sofern keine gesonderte schriftliche Vereinbarung getroffen wird, werden dem Kunden keine weitergehenden Rechte an Produkte, Leistungen, Methoden oder Unterlagen übertragen. Insbesondere erwirbt der Kunde keine wie immer gearteten Rechte daran, insbesondere keine Marken-, Patent- oder sonstigen Immaterialgüterrechte.
8.4 Alle dem Kunden von WeGenics überlassenen Produkte, Leistungen, Methoden oder Unterlagen, insbesondere die Dokumentationen zu Softwareprodukten, dürfen weder vervielfältigt noch auf irgendeine Weise entgeltlich oder unentgeltlich verbreitet werden.
- Geheimhaltung
9.1 Der Kunde sichert WeGenics zu, alle ihm im Rahmen der Geschäftsbeziehung und/oder Zusammenarbeit zur Kenntnis gebrachten Betriebsgeheimnisse als solche zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, soweit diese nicht allgemein bekannt sind, oder dem Empfänger bereits vorher ohne Verpflichtung zur Geheimhaltung bekannt waren, oder dem Empfänger von einem Dritten ohne Geheimhaltungsverpflichtung mitgeteilt bzw. überlassen werden, oder vom Empfänger nachweislich unabhängig entwickelt worden sind, oder Aufgrund einer rechtskräftigen behördlichen oder richterlichen Entscheidung offen zu legen sind.
9.2 Die von WeGenics beigezogenen Subunternehmen gelten nicht als Dritte, soweit sie einer inhaltlich diesem Punkt entsprechenden Geheimhaltungsverpflichtung unterliegen.
9.3 Verstöße gegen die Geheimhaltungsverpflichtung führen dazu, dass der Kunde gegenüber WeGenics für sämtlichen Schaden haftbar ist.
- Dauer und Kündigung
10.1 Verträge werden zwischen WeGenics und dem Kunden – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – zu Beginn der Nutzung auf mindestens 12 Monate bindend geschlossen. Der Kunde verzichtet auf eine Kündigung des Vertrages für diesen oder einem abweichend individuell schriftlich vereinbarten Zeitraum. Eine Weiterführung des Vertrages verlängert sich nach Ablauf der 12 Monate ohne schriftliche Kündigung 12 Wochen vor Auslaufen des Vertrages automatisch um weitere 12 Monate, so nicht ausdrücklich anders vereinbart. Eine Kündigung bedarf der Schriftform durch einen vom Kunden eingesetzten und berechtigten „Contractor“ (einer vertretungs-, entscheidungs- und zeichnungsbevollmächtigten Person).
10.2 Sowohl WeGenics als auch der Kunde können unbefristet geschlossene Verträge zum Ende eines Kalenderquartals kündigen. Die Kündigung erfolgt in Schriftform, durch einen vom Kunden eingesetzten und berechtigten „Contractor“ (einer vertretungs-, entscheidungs- und zeichnungsbevollmächtigten Person).
10.3 Eine außerordentliche Kündigung durch WeGenics mit sofortiger Wirkung – diesfalls stehen dem Kunden keine Ansprüche gegen WeGenics zu – ist insbesondere unter folgenden Voraussetzungen möglich:
- Der Kunde macht unvollständige oder unrichtige Angaben oder erbringt geforderte Nachweise nicht.
- Der Kunde befindet sich in Zahlungsverzug im Ausmaß von 8 Wochen; eine Nachfristsetzung ist nicht erforderlich.
- Es besteht der begründete Verdacht, dass Leistungen missbräuchlich verwendet werden – auch von Dritten.
10.4 WeGenics ist berechtigt, bei Vorliegen eines Kündigungsgrundes eine Sicherheitsleistung (Kaution, Bürgschaft, Bankgarantie eines im Europäischen Wirtschaftsraum zugelassenen Instituts) vom Kunden zu verlangen, statt unmittelbar zu kündigen. Weiters ist WeGenics berechtigt, bei Vorliegen eines in diesem Punkt 10. angeführten Kündigungsgrundes Vorleistung wie etwa 6 Monate Vorauszahlung durch den Kunden zu verlangen.
- Urheberrecht
11.1 Alle Eigentums- und Urheberrechte, alle Verwertungsrechte sowie gewerblichen Schutzrechte an der Software (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bilder, Fotografien, Animationen, Video, Audio, Musik, Text und “Applets”, die in dem Softwareprodukt enthalten sind), den gedruckten Begleitmaterialien und jeder Kopie der Software liegen bei WeGenics oder Subunternehmen von WeGenics. Die Software und die zugrundeliegende Methode ist sowohl durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge als auch durch andere Gesetze und Abkommen über geistiges Eigentum geschützt. Die Software wird als SaaS angeboten, nicht verkauft.
11.2 Nutzung einer Client Software: Der Kunde darf die Client Software, welche auf den Endnutzergeräten installiert wurde, nur gemäß den Vorgaben seines Vertragspartners für diesen Dienst und nur in Verbindung mit gegenständlichen Services verwenden.
11.3 Nutzung einer Redistribution Software: Der Kunde darf die Redistribution Software nur nach ausdrücklicher Zustimmung zu den Zusatzbestimmungen des Herstellers verwenden.
11.4 Sicherungskopien: Der Kunde darf keine Sicherungskopie von der Software machen, davon ausgenommen sind die Kopien, welche der Kunde in Rahmen der Nutzung der Redistribution Software machen darf.
11.5 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln, zu dekomponieren oder zu disassemblieren, es sei denn, dass (und nur insoweit) es das anwendbare Recht ungeachtet dieser Einschränkung ausdrücklich gestattet.
11.6 Übertragungsbeschränkungen: Der Kunde darf die Software weder an Dritte lizenzieren, noch eine Unterlizenz dafür verteilen, nicht verleihen, durch Leasing oder anderweitig übertragen. Der Endbenutzer ist nicht berechtigt direkt oder indirekt die Software zu übertragen oder an Dritte zu vertreiben
11.7 Die temporäre Vergabe von Subunternehmer-Zugängen entsprechend der Produktbeschreibung wird allenfalls gewährt.
- Informationspflichten
12.1 Der Kunde ist verpflichtet WeGenics unverzüglich über allfällige Änderungen in der Anschrift oder sonstige wesentliche Informationen in Kenntnis setzen. Sollte der Kunde dies nicht tun, gelten die Erklärungen von WeGenics auch dann als zugestellt, wenn an die zuletzt gültigen Kommunikationsmöglichkeiten zugestellt wurde.
12.2 Der Kunde akzeptiert, dass WeGenics dem Kunden rechtlich bedeutsame Erklärungen auch per E-Mail, SMS oder anderen elektronischen Medien zusenden kann (dies gilt auch für Rechnungen, allfällig werden diese elektronisch signiert, um den Bestimmungen des Umsatzsteuergesetzes zu entsprechen). Erklärungen gelten als zugegangen, sobald der Kunde diese unter gewöhnlichen Umständen abrufen oder zur Kenntnis nehmen kann.
12.3 Nicht eingeschriebene Post gilt innerhalb von 3 Werktagen im Inland und 5 Werktagen im europäischen Ausland nach Aufgabe als zugestellt.
- Zahlungsbedingungen und sonstige finanziellen Konditionen
13.1 Sämtliche Beträge verstehen sich (sofern nicht anders angegeben) jeweils exklusive der aktuell gültigen Umsatzsteuer und sonstiger Abgaben.
13.2 Grundentgelte, soweit im Angebot spezifiziert, werden für die jeweilige Abrechnungseinheit im Voraus verrechnet.
13.3 Die Nutzungsentgelte werden gemäß den vereinbarten Zahlungsbedingungen monatlich oder jährlich beglichen. Eine Monatsrechnung oder eine entsprechende Jahresrechnung wird elektronisch im PDF Format per E-Mail übermittelt. Die Übersendung einer schriftlichen Rechnung auf dem Postweg wird vom Kunden gesondert beauftrag und wird zusammen mit dem Nutzungsentgelt in Form einer Bearbeitungsgebühr gestaffelt nach In- und Auslandsversendung verrechnet.
13.4 Der Kunde trägt alle mit der Überweisung verbundenen Bankspesen und sonstige Aufwandentgelte. Zur Vereinfachung der monatlichen Nutzungsentgeltzahlungen kann innerhalb der Europäischen Union ein automatisches Abbuchungsverfahren gemäß den geltenden SEPA Lastschriftrichtlinien für die Dauer der Geschäftsbeziehung eingerichtet werden. Der Kunde verpflichtet sich Änderungen der dafür erforderlichen Grunddaten umgehend bekannt zu geben. Daraus entstehende Kosten durch Nichtbekanntgabe werden von Kunden übernommen.
13.5 Für verspätete Zahlungen werden dem Kunden Verzugszinsen in der Höhe von 10 % p.A. des offenen Betrags in Rechnung gestellt, zusätzlich zu den Mahngebühren. Die für das Einschreiten von Rechtsanwälten sowie von Inkassoinstituten anfallenden notwendigen und zweckentsprechenden Kosten sind vom Kunden zu tragen.
13.6 Bei einem Zahlungsverzug von 4 Wochen ist WeGenics berechtig alle Userzugänge des Kunden auf „lesend“ umzustellen bis zum Zeitpunkt des Eingangs der ausstehenden Zahlungen lt. 13.2 bei WeGenics.
13.6 Ein Abzug von Skonto ist ausgeschlossen und wird nicht gewährt.
13.7 Zahlungen des Kunden werden immer auf die älteste Schuld angerechnet.
13.8 WeGenics ist berechtigt, die Preise für seine Produkte einseitig angemessen anzuheben und wird den Kunden darüber rechtzeitig, zumindest aber 3 Monate im Voraus, informieren.
13.9 Grundsätzlich gelten Rechnungen als anerkannt, wenn nicht binnen 2 Wochen nach Rechnungslegung schriftlich Einwand erhoben wurde.
13.10 Eine Aufrechnung des Kunden mit Forderungen gegen WeGenics ist ausgeschlossen. Ebenso ausgeschlossen ist ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden.
- Sonstige Bestimmungen
14.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der gegenständlichen AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine sinngemäße gültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Klausel am nächsten kommt.
14.2 Die Geltendmachung der Verkürzung über die Hälfte (laesio enormis) ist gegenüber WeGenics ausgeschlossen.
14.3 Jede Verfügung des Kunden über die aufgrund des Vertrags bestehenden Rechte oder Pflichten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch WeGenics. WeGenics ist jedoch berechtigt, Verträge auch ohne Zustimmung des Kunden auf einen Dritten zu übertragen. Diesfalls gelten diese AGB weiterhin für das Vertragsverhältnis, sofern von WeGenics nicht anders einseitig festgelegt.
14.4 WeGenics ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen ganz oder teilweise Dritter zu bedienen.
14.5 Es gilt ausschließlich österreichisches Recht, auch dann, wenn die Anwendung des Produktes im Ausland erfolgt oder jeglicher andere Bezug zum Ausland hergestellt wird. Ausgeschlossen sind die im österreichischen Recht vorgesehenen Verweisungsnormen und das UN-Kaufrecht.
14.6 Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes gemäß der des Firmensitzes von WeGenics als vereinbart. Erfüllungsort ist ebenso der Firmensitz von WeGenics.